Österreichische Politik

Wiens Junger Prätendent erregt die Österreichische Politik

Frankreich wählte den 39 Jahre alten Emmanuel Macron als Präsident, Irlands neuer Premier Le Varadkar ist nur 38 Jahre Alt aber in Europas Jahr von etwas dreißig Politikern mag Österreich einen besser gehen.

Sebastian Kurz, der 30 Jahre alte Außenminister verzinkte Österreichs Politik seit dem Erfassen der Führung von seinen rechten Personen Parteien letzten Monat, mit dem Versprechen ein sklerotisches politisches System zu beleben unter welchem „große“ oder vermischte Parteikoalitionen für 44 Jahre von den letzten 72 Jahren regierten.

Er führt in Meinungsumfragen der Wahl welche für den 15. Oktober angesetzt ist nach dem Zusammenbruch von der großen Koalition, welche von dem Sozialdemokrat Kanzler Christian Kern geführt wurde und tritt in der Poleposition auf um die nächste Regierung zu formen.

„Ich sehe klar einen Trend Richtung Veränderung- welcher nicht notwendig ist aber gut mit jüngeren Personen verlinkt werden kann… Viele Personen sind müde von der Entwicklung eines Politiksystems,“ erzählte Herr Kurz der Financial Times an einem Donnerstag Nachmittag im Sommer in seinem sparsam möblierten Büro in Wien.

Um Österreichs Rennen nach einer „großen Koalition“ Regierung zu brechen, muss Herr Kurz möglicherweise einen Pakt mit der freiheitlichen Partei schmieden, einer der längsten europäischen aufgebauten Populisten Parteien, welche letztes Jahr nah zu der österreichischen Präsidentschaft kam. Ein solcher Schritt würde überall anders in der EU einen Alarm ausläsen, weil die freiheitlichen Parteien Fremdenfeindlichkeit wahrgenommen haben und zu pan-Deutschem Nationalismus verlinken: Österreich wurde ausgegrenzt als die freiheitliche Partei einer führenden Koalition im Jahr 2000 beitrat.

Herrn Kurz steigende Beliebtheit hat die freiheitliche Partei von dem ersten Platz bei Meinungsumfragen gestoßen. Aber einige Politiker Gegner sagen, dass er einige der negativen, anti-Immigrationspolitiken als Teil seiner Agenda von der Partei angenommen hat, welches einige EU Verbündete beunruhigt hat.

Im Jahr 2016 lehnte Herr Kurz die „Willkommenskultur“ während der Kontinent Migrationskrise von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel ab, stellte einen Deal mit Nachbarn sicher um die „westliche Balkan Route“ zu schließen, die von Flüchtlingen verwendet wird um vom Krieg in Ländern wie Syrien zu fliehen.

Neuerdings Herrn Kurz stumpfe Ablehnung von EU Mitgliedschaft Gespräche mit der Türkei werden als inländisches Getue angesehen – und gefährlich störend, dass die Türkei, nicht so wie das neutrale Österreich, ein Natomitglied ist.

„Nun sind wird grundsätzlich in der EU isoliert,“ sagte Wolfgang Petritsch, ein langjähriger österreichischer Diplomat, der in den späten 1990er Sonderbeauftragter war der EU für den Kosovo. Ein Brüssel Diplomat fügte hinzu: „Ich zweifle, dass er den Preis für den beliebtesten Studenten beim Abschlussball gewonnen hat.“

Herr Kurz Antowort ist charakteristisch höflich – aber solide. „Wir sind EU Mitglieder, mit Stimmen und Stizen. Es ist unser Recht eine Meinung zu haben ob Türker der EU betreten soll oder nicht,“ bestand er.

Herr Kurz trägt noch immer das zurückgekämmte Har und Krawatten freie Oberteile, die er als eleganter Jus Student in der Personen Partei Jugendabteilung getragen hatte. Seine politischen Fähigkeiten wurden von Michael Spindelegger bemerkt, der Vize-Kanzler, den er zu dem Minister für Integration im Jahr 2011 ernannte.

„Ich habe gesehen, wie er mit Menschen umgeht – es zeigte, dass er ein echtes Talent hat,“ kündigte Herr Spindelegger an. „Ich wusste, dass die Migration zu einer großen Schwierigkeit in der Zukunft werden würde. Wir benötigten jemand, der einen modernen Verstand von Herausforderungen hat. Personen fragten ‚Wie kann so ein junger Kerl ein Staatssekretär sein’ aber ich war überzeugt, dass er die richtige Wahl ist – und nach nur zwei oder drei Monaten war jeder davon überzeugt.“

Herr Kurz glaubt, dass er seine Erfahrung als Integrationsminister während der Migrationskrise angezogen hat, als öffentliche Dienstleistungen darum kämpften zurecht zu kommen. Österreich erhielt 90,000 Asylanfragen im jahr 2015 und 42,000 im Jahr 2016.

„Ich wusste, dass wenn wir alle aufnehmen, sogar mehr ankommen würden. Ich wusste, dass es einfach nicht funktionieren würde,“ erinnerte sich Herr Kurz. „Aber ich war sehr unbeliebt.“

Seine Ziele sagte er waren „Personen Schmuggler“ und wirtschaftliche Anreize welche Migranten dazu ermutigten auf Österreich zu zielen.

„Entweder haben Sie ein sehr grundlegendes soziales System und jeder kann kommen, jeder macht deren eigenes Glück und die, die nicht verdienen, erhalten nichts. Oder Sie haben ein entwickeltes soziales System wie das von Österreich aber dann können Sie nicht jeden herein lassen. Wir müssen uns sicher sein, dass es die Aufsteiger sind die eintreten – keine Personen die schlecht qualifiziert sind, nicht lesen oder schreiben können und keine Arbeit finden,“ sagte er.

„Ich würde sagen, dass andere Länder – zum Beispiel Deutschland – sich verstärkt in die Richtung meiner Position bewegt haben. Aber ich habe dennoch eine klarere Position als viele anderen momentan in Europa haben.“

Beobachter sagen, dass es wichtige Unterschiede zwischen Herrn Kurz und der freiheitlichen Partei gibt. Zum Thema Immigration „könnte man sagen, dass eine Position gleich der freiheitlichen Partei ist aber deren ist eine rassistische“, sagte Herr Petritsch. „Weil er [Herr Kurz] keine ideologische Position hat, ihm ist es möglich sich schnell einer Situation anzupassen.“

Herrn Kurz Unterstützung für die EU und den Euro unterscheidet sich auch mit der Euro-Skepsis der freiheitlichen Partei. Auf EU Schwierigkeit „bin ich jemand der sich bindet,“ sagte Herr Kurz. Die Personen Partei ist „eindeutig eine pro-europäische Bewegung. Wir denken nicht nur das Österreich in der EU und dem Euro ist – wir wollen, dass sich die EU weiterentwickelt.“

Mit Stil differenziert Herr Kurz auch von schrillen freiheitlichen Partei Rivalen sagte Peter Hajek ein Wien basierter Abfrage Berater. „Er attackiert nicht jeden – nicht die freiheitliche Partei, nicht die Flüchtlinge. Er ist freundlich und höflich und seine Kommunikation ist sehr klar.“

Welche Koalition sich nach der Wahl bilden wird ist völlig offen sagt Herr Kurz.

Erfolg am 15. Oktober ist nicht garantiert. Politische Gegner von Herrn Kurz argumentieren, dass er einfach ein frisches Gesicht in einer lang-gegründeten Partei ist, mit einer noch immer lückenhaften inländischen Agenda. Herr Kurz beschrieb Pläne für Steuerkürzungen und niedrige öffentliche Ausgaben, mit dem Versuch Österreichs träge Wirtschaft hochzudrehen.

Herr Kurz brachte auch die Partei dazu einen Zustand von seiner Führungsposition zu bilden – inklusive der Rekrutierung prominenter Außenstehenden Personen um eine breitere politische Bewegung zu kreieren.

Sein Versprechen von einem Umbruch appelliert auf Wähler die vermuten, dass Österreich in eine falsche Richtung geht, sagt Herr Hajek. „Die Hoffnung ist, dass er die Situation ändern wird. Das Wähler Feedback ist unglaublich. 60 oder 70 Prozent der Wähler sagen, dass er eine großartige Arbeit macht.“

Sebastian Kurz: Trifft den 30 Jahr alten Versuch Österreich Politik in Macrons Bild umzugestalten

Der 30 Jahre alte Politiker, der frühe Wahlen in Österreich erzwingen will gestaltet seine Partei auf den Linien von Emmanuel Macrons En Marche Bewegung um.

Sebastian Kurz kündigte Pläne an die Wahlkreisauswahl der Personen Partie (ÖVP) zu verfahren und diese mit einer Liste von unabhängigen Kandidaten die von der Partei befürwortet wurden zu ersetzen.

Der beliebte Außenminister war ein gewählter Führer der ÖVP am Sonntag nach dem Eid um es aus der Österreichischen Koalition Regierung heraus zu nehmen.

Es gibt Ängste, dass die Bewegungsrisiken der weit rechten freiheitlichen Partei (FPÖ) weniger als sechs Monate nach dem knapp verpassten Sieg der Österreichischen Präsidentschaft Macht hinzureichen.

Aber Herr Kurz scheint weiter zu zocken, dass er seine persönliche Beliebtheit für einen Wahlerfolg handeln kann.

Er hat Pläne angekündigt, dass er die ÖVP neu aufbauen möchte, einer der zwei Parteien, welche Österreich seit dem und dem Ende des zweiten Weltkriegs in seinem eigenen Bild regierte.

„Wir haben uns dazu entschieden, dass wir eine Bewegung beginnen, in welchem wir existierende Stärken der Personen Partei schätzen aber zur gleichen Zeit bringen wir neue Personen an Bord,“ sagte er bei einer Pressekonferenz in Wien.

Herr Kurz versucht klar sich selbst nach Präsident Macron, ein weiterer junger Politiker der die bestehende Ordnung aufgewühlt hat zu modellieren

Die Liste der Kandidaten für die Wahl wird nicht nur als die „Neue Personen Partei“ gebrandmarkt sein aber sie werden auch Herrn Kurz Name tragen – eine hoch kontroverse Bewegung in einem Land mit einem Parlament anstatt einem Präsidialsystem.

Die FPÖ führt aktuell die Meinungsposition aber eine Anzahl an Umfragen haben angegeben, dass die ÖVP, welche aktuell auf dem dritten Platz ist, dies unter Herrn Kurz Führung übernehmen könnte.